Aufkündigung des INF-Vertrags alarmierend und weltpolitisch hochgefährlich

Evangelischen Jugend Pfalz fordert politische Kräfte zu sofortigem Handeln auf

Mit großer Sorge hat die Evangelische Jugend der Pfalz die Aufkündigung des INF-Abrüstungsvertrages durch die USA und Russland wahrgenommen. Nach Auffassung des Vorstandes der Evangelischen Landesjugendvertretung (ELJV) wächst dadurch die Gefahr eines erneuten nuklearen Wettrüstens wie zu Zeiten des Kalten Krieges in Europa.

In den 1980er Jahren ist die Friedensbewegung entschieden gegen die atomare Aufrüstungsspirale im Zuge des NATO-Doppelbeschlusses von 1979 aufgetreten. Auch die Evangelische Jugend der Pfalz hat sich mit zahlreichen Aktionen, Erklärungen, Friedensgottesdiensten usw. mit den Zielen der Friedensbewegung solidarisiert und für eine gerechte Welt ohne Waffenandrohung und gegen jede Form des Wettrüstens ausgesprochen. Die Unterzeichnung des INF-Vertrages im Jahr 1987 (Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme) war ein wichtiges Zeichen auf dem Weg zur Beendigung des Kalten Krieges.

Die Verantwortung für Frieden und Gerechtigkeit in der Welt ist für die Evangelische Jugend der Pfalz ein Wesensmerkmal christlich motivierter Arbeit mit und von jungen Menschen. Diese Verantwortung formuliert sie in ihren 2014 herausgegebenen Friedenspolitischen Thesen „Mut aufbringen – Frieden stiften“ in These 2 so: „Friedenspolitik bedeutet für uns globale Abrüstung und eine deutlich stärkere Kontrolle von Waffenexporten. Abrüstung bezeichnet alle Maßnahmen, die geeignet sind, die vorhandenen militärischen Machtmittel zu kontrollieren und teilweise bzw. vollständig abzuschaffen, um damit zur Verminderung der internationalen Kriegsgefahr bzw. zur Verhinderung militärischer Konflikte beizutragen“.

Die Kündigung des INF-Vertrages ist für die Evangelische Jugend der Pfalz als deutliches Signal, verbindliche Rüstungsbeschränkungen aufzulösen, der Beginn eines neuen Wettrüstens. Weiterhin ist nach Auffassung des Vorstandes die fehlende Bereitschaft zur Rüstungskontrolle Ausdruck für wachsende egoistische Einstellungen von Staatschefs und Regierungen, denen nationalistische Interessen vor der gemeinsamen Verantwortung für den Weltfrieden, gerechte Verteilung und weltweite Stabilität gehen. Damit wächst nicht nur die Gefahr der Herstellung und Stationierung neuer Waffensysteme in Europa und der Welt, sondern es wird eine Kultur des Misstrauens und des Eigennutzes gefördert, die eine gemeinsame Verantwortung für die Lösung dringender globaler Herausforderungen wie Klimaerwärmung oder Migrationsbewegungen verhindern.

Der Vorstand der Evangelischen Landesjugendvertretung fordert daher die Regierungen aller Länder, die im Besitz von atomaren Waffen sind, auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, um einen verbindlichen Vertrag zur Kontrolle und Abschaffung nuklearer Waffen auszuhandeln. 
Insbesondere fordern wir unsere deutsche Bundesregierung dazu auf, sich in ihren Beziehungen zu den USA und Russland vorrangig und unmissverständlich für die Rücknahme der Aufkündigung des INF-Vertrags einzusetzen.

Wir bekräftigen als Evangelische Jugend der Pfalz unser Eintreten für eine friedliche Zukunft für alle Menschen und gegen jede Form des Nationalismus und Egoismus von Regierungen und Staaten im Sinne unserer Thesen für den Frieden.

Bad Dürkheim, im Februar 2019
Der Vorstand der Evangelischen Landesjugendvertretung Pfalz